Trademarkverletzung im ODP

Hallo,

wir sind Trademarkinhaber für die Marke "Arcadia" und haben den Eintrag "Arcadia" unter http://ch.dmoz.org/World/Deutsch/Gesellschaft/Beziehungen/Kontakte/Partnervermittlung/Osteuropa/ einer anderen Site bereits mehrmals sowohl beim zuständigen Editor als auch an staff@dmoz.org bemängelt. Leider haben wir nie eine Antwort erhalten. Wird so etwas immer ignoriert oder muss man sofort mit dem Anwalt drohen?

Grüsse

Wolfgang

Hallo Wolfgang,

angesichts des Copyright-Hinweises unter http://www.happiness.spb.ru/g_copyr.htm steht hier offenbar Aussage gegen Aussage. Es ist uns leider nicht möglich, eventuellen Patent- und Markenrechtsverletzungen bei jedem einzelnen Eintrag aktiv nachzugehen. Solltest du deine Rechte durch die von uns gelistete russische Agentur verletzt sehen, so wende dich bitte direkt an den Inhaber der betreffenden Seite. Sobald dort der Titel geändert wurde, werden wir das gerne bei uns nachholen.

Beste Grüße,
Thomas Karcher

Wenn ihr diesbezügl. eine Lösung gefunden habt und der Titel auf der Webseite geändert wurde, kannst Du mich gerne anmailen. Werde das dann ändern.

ciao

Mike

Hallo Thomas,

danke für deine Nachricht. Der Sitebetreiber hat seinen Sitz in Russland und eine gerichtliche Durchsetzung in Anbetracht der dortigen Verhältnisse nicht möglich. Interessant ist noch, dass Yahoo, MSN, Google (Adwords), Bellnet, Web.de, Dino, Freenet die Einträge nach Vorlage der Trademarkurkunde des Deutschen Patent-und Markenamtes unverzüglich entfernt haben. Bei Trademarkverletzungen dieser Art gilt der Anscheinsbeweis, der durch die Markeneintragung gegeben ist. Gem. Teledienstgesetz sind rechtswidrige Einträge zu entfernen, sobald der Verantwortliche Kenntnis davon erlangt. Dies ist der Fall. Es handelt sich hier auch nicht um ein Kavaliersdelikt, Markenpiraterie ist ein Straftatbestand, und da die betreffende Site in deutscher Sprache und für den deutschen Markt bestimmt ist, wird deutsches Recht verletzt, unabhängig vom Sitz des Schädigers. Auch das ODP agiert nichts im rechtsfreien Raum und jeder verantwortliche Editor ist im Rahmen der sogenannten Mitstörerhaftung haftbar.

Grüsse

Wolfgang

Wolfgang,

wir können die von dir vorgetragenen Sachverhalte an dieser Stelle nicht prüfen(*) - es macht also wenig Sinn, hier weiter darüber zu diskutieren. Rechtlich verantwortlich für den Inhalt des Verzeichnisses ist die Netscape Communications Corp. bzw. deren Muttergesellschaft AOL / Time Warner. Bitte sende die erforderlichen Unterlagen (Urkunde etc. - eben alles, was du auch an Google, Yahoo, MSN usw. gesendet hast) an deren Adresse. Wenn deine Einwände gerechtfertigt sind, wird die Rechtsabteilung dort die notwendigen Schritte ergreifen.

Gruß, Thomas

(*) Bis auf die Behauptung, Dino und Freenet hätten die besagte Arcadia Partnervermittlung aus ihrem Verzeichnis entfernt: Das ist falsch - bei beiden wird Arcadia noch aufgeführt.

Hallo Thomas,

gibt es eine Postanschrift? Auf meine e-mails wurde wie ich schon erwähnt hatte nicht reagiert, obwohl die Trademarkurkunde mitgeschickt wurde. Die Freenet-AG hat die Einträge in deren Suchmaschinen (nicht ODP) entfernt, das Schreiben von Freenet liegt mir vor und kann ich dir zur Verügung stellen. Mittlerweile ist nur der Eintrag www.happiness.ru hinzugekommen, der mittlerweile auch abgemahnt wurde und demnächst entfernt wird. Der Anbieter hat übrigens eine fast identische Site www.partnervermittlung.ru aufgebaut (ohne Nennung der Trademark) um wieder gelistet zu werden.
Noch etwas zur Verantwortlichkeit: Neben Netscape sind die Editoren sehr wohl rechtlich mitverantwortlich, weil es in deren Verantwortungsbereich liegt. Somit wäre auch eine rechtliche Handhabe gegen den Editor in Deutschland möglich. Haftungsausschlüsse sind in diesen Fällen nicht gültig.

Grüsse

Wolfgang

rechtliche Handhabe gegen den Editor in Deutschland möglich.

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Ich möchte aber anmerken, dass ein Editor nicht in Deutschland sitzen muss, nur weil der Eintrag auf Deutsch ist. Die Mitwirkung als Editor in World/Deutsch ist nicht von der Nationalität abhängig, sondern von der Beherrschung der deutschen Sprache. Ebenso richten sich die Einträge nicht nur an das deutsche Publikum, sondern an alle deutschsprachigen Menschen weltweit; ich glaube, dass sich DMOZ in dieser Hinsicht von den oben genannten kommerziellen Anbietern unterscheidet.

Nur interessehalber: Ist dieses eingetragene Markenrecht auf Deutschland oder die EU beschränkt? Mit welcher Begründung könnte man dann einem Schweizer oder einem Argentinier diesen Link vorenthalten?

Der Anbieter hat übrigens eine fast identische Site www.partnervermittlung.ru aufgebaut (ohne Nennung der Trademark) um wieder gelistet zu werden.

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Na das hättest du auch mal eher sagen können! Partnervermittlung.ru war bei uns schon eine ganze Weile gelistet. Diese Doppellistung verstieß angesichts des identischen Inhalts gegen unsere Richtlinien - ich habe also einen Eintrag ("Arcadia") gelöscht.

Thomas

... und damit hat sich die Sache in Wohlgefallen aufgelöst

Noch eine Anmerkung: Mails an staff@dmoz.org (diese gehen an die bezahlten Netscape-Angestellten, die sich um juristische Probleme kümmern) sollten in Englisch gehalten sein.

Na das hättest du auch mal eher sagen können! Partnervermittlung.ru war bei uns schon eine ganze Weile gelistet. Diese Doppellistung verstieß angesichts des identischen Inhalts gegen unsere Richtlinien - ich habe also einen Eintrag ("Arcadia") gelöscht.

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hatte ich total übersehen, sonst hätte ich es dir auch früher gesagt, dann hätten wir uns den thread sparen können

Grüsse

Wolfgang

Hallo

hier kann ich weil ich gerade sehr zum Thema bei Euch suche auch was schreiben.
Bei meiner Internetrecherge ist mir in Ihrem Verzeichnis unter http://search.dmoz.org/cgi-bin/search?search=friseurteam+wellkamm.de
aufgefallen, dass unter anderem die Webseite

Friseurteam Wellkamm - Bietet eine Preisübersicht sowie eine Bildergalerie ausgewählter Trends und Frisuren.
-- http://www.friseurteam-wellkamm.de/ World: Deutsch: Regional: Europa: Deutschland: Bayern: Landkreise: Kitzingen: Städte und Gemeinden: Iphofen (1)

Da ich in Deutschland die Markenrechte im Bereich Friseur für die Marke WELLKAMM besitze ( was ich Ihnen auch gerne zufaxen würde ) und beim Deutschen Patent und Markenamt München unter Register Nummer 301 16 289 auch eingetragen ist bitte ich vorerst und außergerichtlich den oben genannten Eintrag zum Thema Friseur Wellkamm zu streichen.

Bei weiteren Fragen stehe ich gerne auch Tel. zur Verfügung

Ihr Joerg Wegner

Friseur / Sonnenstudio Wellkamm
Glockenstrasse 24
Eingang Rheinbabenstrasse
40476 Düsseldorf

Friseur: 0211 487278
Telefax: 0211 1697463
E-Mail: info@wellkamm.de
Internet: www.wellkamm.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE231766026

Eingetragen als Marke Register Nummer 301 16 289 bei DPMA München


Meine Frage an Euch? was soll ich da nun tun.Ich belege wenn Ihr sagt wohin ich es schreiben soll gerne meine Urkunde nur es kann doch nicht sein das ich mir einn übersetzer holen muss ( Der will ja auch Geld verdienen ) und dann einen Brief werweiswohin schreiben muss?
Es handelt sich doch hier um DE angebote u.s.w.